Grenzüberschreitende Umwandlung

Eine Rezension zu:

Stefan Griemla

Grenzüberschreitende Verschmelzung von doppelt ansässigen Kapitalgesellschaften im Ertragsteuerrecht
Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Norbert Herzig

1. Auflage

EUL Verlag, Lohmar - Köln 2003, 613 Seiten, 74,- €
ISBN 3-89936-142-3

http://www.eul-verlag.de

Das in der Reihe Steuer, Wirtschaft und Recht (Band 236) erschienene Buch über die Grenzüberschreitende Verschmelzung von doppelt ansässigen Kapitalgesellschaften im Ertragssteuerrecht kommt zu einer Zeit in den Handel, in dem sich das europäische Gesellschaftsrecht im Umbruch befindet. Vor allem durch die jüngsten Urteile des EuGH "Überseering" und "Inspire Art" sowie der Vorlage des Entwurfs einer 10. Richtlinie über die Verschmelzung von Kapitalgesellschaften aus verschiedenen Mitgliedstaaten wurde eine neue Aufbruchstimmung im Hinblick auf grenzüberschreitende Unternehmenstätigkeiten ausgelöst. Auch wenn das Bedürfnis nach grenzüberschreitenden Unternehmenszusammenschlüssen besteht, lassen die gegenwärtigen nationalen Rechtsordnungen diese Umstrukturierungen in der Regel nicht zu.

Mit dem vorliegenden Werk steht nun endlich eine umfangreiche Betrachtung der Materie zur Verfügung, in der die unzähligen Aufsätze, die in den vergangenen Jahren erschienen sind, systematisch aufgearbeitet wurden. Durch die umfangreiche Literaturangabe ist die weitergehende vertiefte Befassung mit den einzelnen Themenkomplexen möglich.

Das Werk beschäftigt sich mit der Möglichkeit von grenzüberschreitenden Unternehmenszusammenschlüssen und trägt mit Sicherheit einen wichtigen Beitrag zu der weiteren Entwicklung des europäischen Gesellschaftsrechts bei.

Der Autor Stefan Griemla hat sich in seiner Dissertationsschrift ausgiebig mit der Möglichkeit von grenzüberschreitenden Verschmelzungen aus der Sicht des Steuerrechts befasst und ermöglicht so einen tiefen Einblick in die Möglichkeit derartiger Umstrukturierungen aus Sicht des Steuerrechts. Bei seinen Betrachtungen bezieht der Autor die Neuerungen in der Rechtsprechung und der Gesetzgebung mit ein und gibt dem Praktiker einen Leitfaden an die Hand, mit dem er prüfen kann, ob im spezifischen Einzelfall eine grenzüberschreitende Fusion möglich ist.

Ja nachdem, ob es sich um eine Heraus-, Hinein-, Teilheraus- oder Teilhineinverschmelzung handelt und ob die Gesellschaft in europäischen Mitgliedstaaten oder außerhalb der europäischen Gemeinschaft ansässig geworden ist, finden unterschiedliche Regelungswerke auf die grenzüberschreitende Fusion Anwendung. Diese unterschiedlichen Regelungen zeigt Griemla auf sehr übersichtliche Weise auf.

Im Hinblick auf die steuerneutrale Umwandlung auf Gemeinschaftsebene zeigt der Autor die verschiedenen Möglichkeiten auf und spricht sich dabei für eine unmittelbare Anwendung der Fusionsrichtlinie aus. Durch eine unmittelbare Anwendung der Richtlinie werden nationale Normen verdrängt, die einer steuerneutralen Umwandlung im Wege stehen. Griemla arbeitet systematisch heraus, warum es zu einer direkten Anwendung dieser Richtlinie kommt und wie die einzelnen Regelungen in der Praxis angewendet werden sollten.

Gesamteindruck:

Abschließend lässt sich festhalten, dass das Buch einen hervorragenden Eindruck in die Möglichkeit grenzüberschreitender Verschmelzung gibt. Jedem, der sich mit grenzüberschreitenden Umwandlungen auseinandersetzt, kann dieses Buch nur ans Herz gelegt werden. Gerade für Anwälte dürfte die steuerrechtliche Betrachtung der Umwandlungsvorgänge von großem Interesse sein. Für diejenige Personengruppe, die sich mit der Möglichkeit derartiger Umstrukturierungsmöglichkeiten über die Grenze hinweg beschäftigt, ist das vorliegende Buch ein Muss.