Polizei- und Ordnungsrecht in Frage und Antwort

Eine Rezension zu:

Franz-Ludwig Knemeyer

Prüfe Dein Wissen: Polizei- und Ordnungsrecht
Rechtsfälle in Frage und Antwort

3. Auflage

C.H. Beck, München 2003, 219 Seiten, 16,- €
ISBN 3-406-50659-3

http://www.beck.de

Das vorliegende im Beck-Verlag im Jahre 2003 herausgegebene Buch "Polizei- und Ordnungsrecht" ist ein weiterer Band aus der bewährten Reihe Prüfe dein Wissen. Inhaltlich setzt sich das bereits in der 3. Auflage erschienene Werke mit dem Polizei- und Ordnungsrecht auseinander. Wie alle anderen Bände dieser Reihe wird auch hier dem Konzept, die wesentlichen Probleme eines Rechtsgebietes dem Studenten anhand von Fragen und kurzen Fällen näher zu bringen, gefolgt. Die Fragen, in Umfang und Schwierigkeitsgrad unterschiedlich, sind so formuliert, wie sie dem Absolventen ohne weiteres in der Prüfung begegnen könnten.

Die Neuauflage berücksichtigt zwischenzeitlich erfolgte Änderungen in den Vorschriftennummerierungen. Hinzu kamen weitere Fragen und Fälle; die schon bestehenden wurden dem neuen Recht angepasst. Eine Ergänzung erfuhr dieses Buch außerdem durch eine Reihe von übersichtlichen Schemata. Die Falllösungen beruhen auf der Grundlage des Musterentwurfs eines einheitlichen Polizeigesetzes des Bundes und der Länder sowie der beiden Bundesländer Bayern und Nordrhein-Westfalen. Diese Tatsache macht diesen Band jedoch nicht weniger wertvoll für Studierende aus anderen Bundesländern.

Strukturell besteht das Buch aus neun Teilen. Zunächst skizziert der Autor allgemein die Entwicklungen im Polizeirecht. Schwerpunkte im ersten Abschnitt sind die einzelnen Gefahrenbegriffe sowie die polizeilichen Handlungsräume. Es wurden weiterhin die polizeilichen Handlungsgrundsätze sowie die Verantwortlichkeit der einzelnen Störertypen thematisiert. Gegenstand des weitaus umfangreicheren vierten Teils sind die einzelnen polizeilichen Befugnisse wie beispielsweise Platzverweisung, Gewahrsam, Durchsuchung oder Sicherstellung. Hieran anschließend widmet sich der Verfasser der Materie des Verwaltungszwanges. Er erörtert an dieser Stelle die für die Vollstreckung von Verwaltungsakten, die auf ein Handeln, Dulden oder Unterlassen gerichtet sind, vorgesehenen Zwangsmittel wie die Ersatzvornahme, das Zwangsgeld und die Anwendung des unmittelbaren Zwangs. Insbesondere ist zu erwähnen, dass auch das Versammlungsrecht Berücksichtigung erfahren hat, soweit es zur Abgrenzung zum Polizeivollzugsrecht notwenig war. Die verbleibenden Kapitel betreffen sowohl Fragen des Schadensausgleichs, des Rechtsschutzes als auch des repressiv-polizeichen Handelns.

Gesamteindruck:
Bei allen Büchern der Reihe Prüfe dein Wissen wird vor der Arbeit mit denselben einiges an Grundwissen vorausgesetzt. Zwar ist dieses Werk zum ersten Erlernen des Stoffes ungeeignet, hierfür stehen die gängigen Lehrbücher zur Verfügung, aber zum raschen Repetieren und zur Vorbereitung auf die mündlichen sowie schriftlichen Prüfungen im Staatsexamen erweist sich dieses Buch als sehr gut, da es gezielt den prüfungsrelevanten Pflichtstoff im Bereich des Polizei- und Ordnungsrechts abdeckt. Insgesamt überzeugt das Buch durch seine klare sprachliche Darstellung und das den Büchern dieser Reihe anhaftende didaktische Frage-Antwort-Konzept. Wer kurze und auf dem aktuellen Stand befindliche Informationen zur Wiederholung und Vertiefung auf dem Gebiet des Polizei- und Ordnungsrechts sucht, hat mit diesem Buch eine wertvolle Errungenschaft an seiner Seite.